Habeck will „preissenkende Energien ihre Wirkung entfalten lassen“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hofft, das Problem hoher Energiepreise zu lösen, indem Anbieter von eigentlich relativ günstig herzustellender Wind- und Solarenergie ihren Strom unter dem derzeit hohen Marktwert abgeben.

„Das müssen wir lösen, indem wir die preissenkenden Energien, maßgeblich die Erneuerbaren Energien, ihre Wirkung entfalten lassen und dann die günstigen Preise an die Verbraucher weitergeben“, sagte Habeck am Dienstag in Berlin. Das Preisproblem „passiere“ durch den „Merit-Order-Effekt“, „weil die teuren Gaskraftwerke den Preis für alle setzen“, sagte Habeck.

Nach Ansicht mancher Wirtschaftsexperten wird der Strompreis allerdings primär durch Angebot und Nachfrage ermittelt, eine für die Käufer günstigere Preisfindung bei Erneuerbaren Energien dürfte daher nur über gesetzlichen Zwang umsetzbar sein. Im Gespräch ist schon länger eine sogenannte „Übergewinnsteuer“ oder das Abschöpfen von ebenfalls sogenannten „Zufallsgewinnen“. Details dazu nannte Habeck aber auch am Dienstag nicht. Klar ist, dass eine entsprechende Zwangsregelung zur Abgabe von Strom unter Marktwert wohl nur EU-weit umzusetzen wäre, da nach bisheriger Rechtslage Inhaber von Wind- und Solarkraftwerken ihre Energie auch leicht ins Ausland verkaufen können – zu womöglich höheren Preisen.

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