Grünen-Politiker Gesenhues fordert Ressourcenschutzgesetz

Der umweltpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jan-Niclas Gesenhues, hat ein Ressourcenschutzgesetz mit strikten Minderungszielen gefordert und eine Umweltabgabe für Unternehmen vorgeschlagen. „Wir brauchen ein Ressourcenschutzgesetz auf Bundesebene, um den Ressourcenverbrauch in Deutschland rechtlich zu begrenzen und zu reduzieren“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Wir leben massiv über unsere ökologischen Verhältnisse.“

Gesenhues kritisierte: „Beispiel Verpackungsmüll: Pro Kopf verbrauchen die Deutschen 340 Kilogramm Verpackungsmüll.“ Damit stünde Deutschland an zweiter Stelle in Europa. „Das müssen wir korrigieren, um die Umwelt zu schützen und nachfolgende Generationen nicht zu belasten.“ Nach der Vorstellung des Umweltpolitikers sei ein „Obergesetz“ nötig, in dem für Materialien wie etwa Kies und Sand „verbindliche Minderungsziele bis 2030“ festgelegt würden.

„Jedes Ressort ist dann aufgefordert, Reduzierungs- und Einsatzquoten für die jeweiligen Branchen umzusetzen“, fügte Gesenhues hinzu und empfahl eine Abgabe. „Dafür bietet sich eine Umweltabgabe, die pro Tonne Material anfällt – ein marktwirtschaftliches Instrument für die Reduzierung des Ressourcenverbrauchs“, sagte der Grünen-Politiker weiter. „Zudem sollten wir die Recyclingindustrie fördern. Ein Ressourcenschutzgesetz wäre also auch eine Stärkung von Zukunftsbranchen.“

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